Im Wahlkreis

31. Januar 2019
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Stotz und Römer zu Gast in Schule

Zu einer Gesprächsrunde mit Zehntklässlern des Conrad von Soest Gymnasiums wurden jüngst die SPD-Landtagsabgeordneten Marlies Stotz und Norbert Römer eingeladen.

Vor dem Dialog teilten die Schülerinnen und Schüler Ihre Erwartungen an die Politiker mit. „Klare Antworten auf unsere Fragen!“, war der Tenor.

Mit Fragen quer durch alle Lebens- und Politikbereiche warteten die Schülerinnen und Schüler auf. So baten sie die Abgeordneten um ihren Standpunkt betreffend der Diskussion über ein Tempolimit auf Deutschlands Straßen. Beide SPD-Politiker sprachen sich dafür aus. „Nicht nur der Umwelt, sondern auch der Sicherheit zuliebe wäre ein Tempolimit sinnvoll.“ weiter…

Im Landtag

14. Dezember 2018
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SPD-MdL Norbert Römer hat für beitragsfreie Kitas gestimmt

Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste.

Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmte Norbert Römer für die Abschaffung der Elternbeiträge für frühkindliche Bildung. „Über 55.000 Menschen haben die Online-Petition von Michael Fleuren, einem Vater aus Duisburg. Dazu kämen mehr als 81.000 Unterschriften für eine weitere Petition, die Svenja Stahlschmidt, eine zweifache Mutter aus Hürth, angestoßen hat. „Der Wille der Eltern wird damit eindeutig bekundet. Es sind aber nicht nur die Eltern, die gegen Kitabeiträge sind. Immer mehr Menschen können nicht einsehen, dass man für den Besuch einer Bildungseinrichtung Beiträge zahlen soll“, so Norbert Römer. Leider gilt das nicht für die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag. Sie hat unseren Antrag abgelehnt. Am Ende ist die SPD die einzige Partei, die sich für gebührenfreie Kitas einsetzt. Alle anderen Abgeordneten haben allesamt gegen die Beitragsfreiheit gestimmt.

Der SPD-Abgeordnete fordert seine Kollegen zum Umdenken auf: „Man kann auf Dauer nicht gegen den Willen von zehntausenden Eltern regieren. Wir werden beitragsfreie Kitas weiter zum Thema machen.“

In der Fraktion

20. Februar 2019
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Josef Neumann: „Laumann bietet keine realistische Lösung für das Landarztproblem“

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat heute die Rechtsverordnung zum Landarztgesetz vorgestellt, die die schwarz-gelbe Landesregierung zuvor verabschiedet hatte. Dazu erklärt Josef Neumann, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Die Landarztquote hat die gleiche Wirkung wie ein Placebo – sie heilt nicht. Das zugrunde liegende Gesetz bewegt sich auf rechtlich dünnem Eis, da Abiturientinnen und Abiturienten bereits in jungem Alter auf einen bestimmten Berufsweg festgelegt werden sollen und ansonsten mit hohen Vertragsstrafen bedroht werden. Mit Anfang 20 oder noch jünger weiß niemand, wie sein Berufsleben viele Jahre später aussehen wird.
weiter…


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