Im Wahlkreis

8. Oktober 2018
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50 Jahre SPD

Norbert Römer wurde für 50 Jahre Parteimitgliedschaft vom Landesvorsitzenden der NRW SPD, Sebastian Hartmann, geehrt.

Die gut besuchte Jubilar-Ehrung wurde organisiert und durchgeführt von Römers SPD-Ortsverein Wickede mit der Vorsitzenden Inga Westermann.

        
       

Im Landtag

31. August 2018
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Norbert Römer nimmt an Israelreise des Landtagspräsidenten teil

Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Römer begleitet den Landtagspräsidenten André Kuper auf einer Reise vom 3. bis 6. September nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Ziel der Reise im 70. Jahr der Unabhängigkeit Israels ist es, die Jahrzehnte währende Zusammenarbeit zwischen Israel und Nordrhein-Westfalen zu vertiefen und das gegenseitige Vertrauen zu stärken.

Norbert Römer nimmt als Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-Israel, die er seit 2012 leitet, an der Reise teil. Mit dabei sind auch der Vizepräsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer aus Köln, die Generalsekretärin der Union Progressiver Juden, Irith Michelsohn aus Bielefeld und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski. Für Römer ist es die fünfte Israelreise in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter. weiter…

In der Fraktion

15. Oktober 2018
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Landesregierung kann verfassungsrechtliche Zweifel am Nachtragshaushalt nicht ausräumen!

Stefan Zimkeit:

Der Landesrechnungshof hat verfassungsrechtliche Bedenken zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt. Zu der heutigen Sitzung erklärt Stefan Zimkeit, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher:

„Die Landesregierung hat heute an den verfassungsrechtlichen Bedenken des Landesrechnungshofs fadenscheinig vorbei argumentiert. Es steht der Vorwurf des Verfassungsbruchs im Raum, und den konnte die Landesregierung heute nicht ausräumen. Bei der geplanten Rücklage handelt es sich um einen Taschenspielertrick, der nur dazu dient, 2019 keine neuen Schulden zu machen. Nach Ansicht des Landesrechnungshofs ist dieser Trick sogar ein verfassungswidriger. weiter…


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