Im Wahlkreis

1. Oktober 2020
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Leid von Verschickungskindern endlich anerkennen

SPD-Fraktion im Landtag NRW will Verschickungskindern bei Aufarbeitung ihrer Geschichte helfen – auch Betroffene aus dem Kreis Soest können sich an Selbsthilfegruppe wenden.

Sie wurden millionenfach weggeschickt. Von heute auf morgen, im Kindesalter. Meist mehrere Wochen weg von zuhause. Zur Erholung oder Kur hieß es stets. Aber das, was die „Verschickungskinder“ während ihres Aufenthaltes in Heimen ereilte, waren nicht selten Angst und Schrecken. Essenszwang, Prügel, Drangsal waren an der Tagesordnung. Bis heute ist ungeklärt, wer für die sogenannte Verschickung verantwortlich war. weiter…

Im Landtag

26. Oktober 2020
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NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung

Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten.

In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021, mit dem die Gelder an die Kommunen verteilt werden, rund eine Milliarde Euro weniger aus eigenen Steuereinnahmen zur Verfügung als von den Kommunen ursprünglich geplant worden ist.

„Das entspricht genau der Summe, die wir bereits im Mai prognostiziert haben“, sagt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Römer. weiter…

In der Fraktion

23. Oktober 2020
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Hintergründe der Geiselnahme in der JVA Münster zügig aufklären

Zur heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses anlässlich einer Geiselnahme in der JVA Münster erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Es war absolut richtig, dass der Rechtsausschuss heute zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Eine Geiselnahme mit Todesfolge ist ein außergewöhnlicher Vorfall, der zügig aufgeklärt werden muss – auch wenn Justizminister Biesenbach eine Information der Öffentlichkeit darüber offenbar nicht für nötig hält. Wir sind froh, dass die in Geiselhaft genommene Auszubildende – wie der Minister heute berichtete – wohlauf und stabil ist, und sprechen allen Betroffenen unserer Mitgefühl aus. weiter…


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