Im Wahlkreis

25. Januar 2021
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Wir brauchen im Kreis Soest flexible Lösungen beim Impfen

Die tägliche Zahl der Neuinfektionen ist immer noch zu hoch. Die Lageentwicklung bei der Corona-Pandemie bleibt damit besorgniserregend. Die große Hoffnung liegt weiterhin in der Verimpfung der Bevölkerung. „Nun ist NRW groß und die Strukturen vor Ort unterscheiden sich erheblich. Wir brauchen die Möglichkeit, flexible Lösungen bei uns vor Ort zu finden“, so Norbert Römer. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW für das Plenum in der kommenden Woche vorgelegt. „Durch eine auf unsere Region angepasste Lösung können wir die Akzeptanz und Impfbereitschaft erhöhen. Es kann doch nicht sein, dass beispielsweise ältere Menschen mit dem Taxi oder den öffentlichen Verkehrsmitteln 50 km zum Impfzentrum fahren müssen“, so Norbert Römer weiter. Der Corona-Rettungsschirm wurde bislang kaum genutzt. Von den angesetzten 25 Milliarden Euro sind gerade einmal 5 Milliarden verwendet worden. weiter…

Im Landtag

28. Januar 2021
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Landesregierung stimmt gegen einen Neustart für die Schulen

Die Corona-Pandemie hat tiefgreifende Auswirkungen auf alle Lebensbereiche. Dies betrifft besonders Schüler*innen und Familien. Die Vereinbarung von Gesundheitsschutz auf der einen und Bildung und Sozialisierung auf der anderen Seite muss daher das Ziel aktueller Schulpolitik sein. Der Landesregierung ist jedoch immer noch kein sinnvolles Konzept für dieses Ziel eingefallen. Die SPD Fraktion Landtag hat daher heute in einem Antrag gestellt um einen Neustart für Schulen zu erreichen.
Die Regierungsparteien haben diesen Antrag gemeinsam mit der AFD abgelehnt und nehmen somit allen Schüler*innen in Nordrhein-Westfalen die Chance ihren Bildungsweg trotz der vielen Einschränkungen fortzuführen. weiter…

In der Fraktion

28. Februar 2021
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Neue Studienstandorte in Gütersloh und Lüdenscheid sind gut für die Region und das Land

Mit einem Änderungsantrag zum eingebrachten Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich haben die Regierungskoalitionen vorgeschlagen, die bisherigen Studienorte Gütersloh und Lüdenscheid zu Studienstandorten weiter zu entwickeln und entsprechend umzufirmieren. Diesen Änderungsantrag, der nun in der weiteren Debatte beraten und abgestimmt wird, unterstützt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Hierzu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Mit diesem Antrag wird die ausgesprochen positive Entwicklung an den bisherigen Studienorten Gütersloh und Lüdenscheid gewürdigt und für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bielefeld und Südwestfalen Sicherheit und Nachhaltigkeit geschaffen. weiter…


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