Dank Stärkungspakt geht es mit den Finanzen der Ruhrkommunen aufwärts

16. Dezember 2016
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Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Positive Nachrichten zum Jahreswechsel gibt es aus den Städten und Kreisen des Ruhrgebiets. Nach dem gestern vom Regionalverband Ruhr veröffentlichten Kommunalfinanzbericht ist der Haushaltsausgleich bereits Ende 2015 in fast allen Kommunen gelungen.
Innerhalb eines Jahres verringerte sich demnach das Defizit aller Kommunaletats im Ruhrgebiet um 383 Millionen Euro auf nur noch 20 Millionen Euro. Damit stehen die Ruhrkommunen erstmals seit Jahren kurz vor dem Haushaltsausgleich. Nach Aussage des Berichts war neben der stabilen Konjunktur insbesondere der von der Landesregierung initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ ein entscheidender Faktor für diesen außerordentlichen Erfolg. Dazu erklärt Christian Dahm MdL:

„Der ‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘ zieht die Kommunen aus der Sackgasse der Überschuldung heraus. Davon profitieren auch die besonders stark vom Strukturwandel betroffenen Kommunen des Ruhrgebiets, die in der Vergangenheit mit zahlreichen wirtschaftlichen Problemen und einer sehr angespannten finanziellen Situation zu kämpfen hatten.

Der Bericht zeigt: Hier geht es jetzt endlich aufwärts. Unsere Politik weist den Weg aus der Krise und gibt den Kommunen das Rüstzeug für eine Wiedergewinnung ihrer Handlungsfähigkeit.“


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