Stromsteuer senken – Verbraucher und Unternehmen entlasten

12. Januar 2017
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Hubertus Heil/Michael Hübner:

Anlässlich der Düsseldorfer Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Wirtschaft und Energie der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern erklären Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzen-der der SPD-Bundestagsfraktion, und Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der nord-rhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion:

„Es ist ein zentrales Ergebnis unseres zweitägigen Treffens, dass die wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie insbesondere kleine und mittelgroße Unternehmen bei den Stromkosten entlasten wollen.

Wir fordern, dass die Stromsteuer schrittweise gesenkt wird. Sie wurde 1999 als Teil des Einstiegs in die ökologische Steuerreform eingeführt. Mit ihr sollten durch konventionelle Energieerzeugung her-vorgerufene höhere Umweltkosten ausgeglichen werden. In Zeiten eines wachsenden Stromanteils aus erneuerbaren Energien ergibt dies in dieser Form keinen Sinn mehr. Zudem ist es für die gewollte zu-nehmende Elektrifizierung etwa des Verkehrs oder der Wärmeversorgung hinderlich, den dafür benötigten Strom durch eine Steuer zu verteuern.
Das Senken der Stromsteuer wäre ein gutes Signal einer sachgerechten Politik. Zudem würde dies Haushalte und gerade auch mittelständische Unternehmen konkret entlasten.“


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