Profitieren geht nicht ohne investieren – Unternehmen müssen bei Forschung und Entwicklung Verantwortung übernehmen

2. März 2017
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Michael Hübner,  stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

Zur aktuellen Forderung nach einer Debatte über die Zukunft des Standortes NRW von Arndt Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. (unternehmer nrw), erklärt Michael Hübner MdL:

„Aus den Buchstaben im Wort ‚Debatte‘ lässt sich das Wort ‚Etat‘ legen. Diese beiden Dinge muss man bei einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik zusammendenken, denn Reden allein hilft nicht. Darum handelt die Landesregierung im Bereich der Wissenschaft und stockt die Fördermittel für Technologie- und Innovationsförderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen auf insgesamt 6,9 Millionen Euro. Wir haben zahlreiche Debatten geführt und setzen mit unserem Etat von zusätzlich 1 Million Euro gezielt auf den Wissenstransfer und die Synergieeffekte zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Wir investieren damit in die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsstärke unseres Wirtschaftsstandortes und fördern das Innovationspotenzial – davon profitieren die hiesigen Unternehmen unmittelbar.

Dabei erwarte ich das Prinzip der Gegenseitigkeit, doch die Realität sieht anders aus. Die Gegenüberstellung von staatlichem und privatem Ausgabenanteil am Bruttoinlandsprodukt zeigt, dass die Landesregierung im Vergleich zu anderen Flächenländern überproportionale Investitionen in Hochschulen, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung tätigt. Während der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt in NRW 2014 mit 0,88 % nahe am Bundestrend (0,95 %) lag, blieb die Forschungsintensität der Wirtschaft mit nur 1,3 % deutlich hinter dem Bundesdurchschnitt von 1,95 % zurück. Die Unternehmen investieren also offensichtlich weniger in diesen für sie so wichtigen Zukunftsbaustein.

Damit zeigt die SPD-Fraktion deutlich, dass sie Verantwortung für den Innovationsstandort Nordrhein-Westfalen übernimmt. Das würde ich mir auch verstärkt von den Unternehmen wünschen – von der Debatte zum Etat.“


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