Meine Arbeit im Landtag

Der Landtag tagt an circa 30-40 Plenartagen pro Jahr. Dies sind Tage, an denen alle Abgeordnete einer Anwesenheitspflicht unterliegen und an Reden im Plenum, Ausschuss-, Arbeitsgruppen- und Fraktionssitzungen sowie Abstimmungen teilnehmen.  Als Landtagsabgeordneter des westlichen Kreises Soest erfülle ich nicht nur Aufgaben und Pflichten meinen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber, sondern auch der Landesregierung. Der Schwerpunkt der Parlamentsarbeit liegt keineswegs nur in der Teilnahme an Plenardebatten; jedes Mitglied des Landtags spezialisiert sich auf ein bis zwei Themengebiete durch die Mitgliedschaft in den jeweiligen Ausschüssen. In diesen wird an Detailfragen und ausgewählten Themenkomplexen gearbeitet, oft auch gemeinsam mit Sachverständigen. Aufgrund meiner Berufsbiographie, auch als Gewerkschaftsmitglied der IGBCE, setze ich mich besonders für wirtschafts– und energiepolitische Themen ein. Ich bin ordentliches Mitglied im Ältestenrat und stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss.
Der Ältestenrat ist eines der politisch bedeutsamsten Gremien des Landtags, da ihm die Präsidentin und die vier Vizepräsidenten sowie die Spitzenleute der Fraktionen angehören. Seit Juli 2010 bin ich Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und damit auch Mitglied des Ältestenrats.

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Damit Ihr Euch einen Überblick über die Aufgaben machen könnt, habe ich Euch exemplarisch feste Termine einer Woche zusammengestellt:

Montag: Auf dem Weg ins Büro lese ich bereits die eingegangenen Mails des Wochenendes und beantworte diese oder mache mir entsprechende Notizen. Der erste Termin am MONTAGMORGEN beginnt um 10:00 Uhr  mit dem Treffen des geschäftsführenden Vorstandes, der gegen 12:00 Uhr in das Treffen des Fraktionsvorstandes übergeht. Sollte zwischen beiden Terminen eine kleine Pause sein, nutze ich diese Zeit für die ersten Besprechungen mit meinen Mitarbeitern. Nach diesen beiden festen Terminen variieren die Folgetermine. DIENSTAGS trifft sich um 09:00 Uhr Fraktionsvorstand. Dieser Termin geht um 10:30 Uhr in die wöchentliche Fraktionssitzung über. In Plenarwochen tagt MITTWOCHS um 09:00 Uhr der Ältestenrat. Ab 10:00 Uhr beginnt das Plenum. Am Rande des Plenums finden oft unterschiedliche Besprechungen statt. DONNERSTAGS und FREITAGS beginnt das Plenum um 10:00 Uhr.
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Vor und neben diesen Terminen erledige ich  die laufende Arbeit in meinem Landtagsbüro. Dort führe ich Telefonate und Gespräche, berate mich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern , lese mich in aktuelle Themenkomplexe ein und vertiefe so meine Kenntnisse, empfange Besuchergruppen, bearbeite E-Mails und Post und führe Besprechungen mit Abgeordnetenkollegen. Plenarsitzungen beginnen immer um 10:00 Uhr und können bis in die Nacht hinein dauern. Meist finden am Rande der Plenarsitzungen noch Gespräche mit anderen Abgeordneten statt. Eine Arbeitswoche mit Plenartagen endet oft am Freitagnachmittag oder –abend. Dann fahre ich in meinen Wahlkreis zurück und besuche dort auch oftmals noch Veranstaltungen oder führe Gespräche.

An WOCHENENDEN und in sitzungsfreien Wochen nutze ich die Zeit für meine politische Arbeit vor Ort im Wahlkreis, nehme an Veranstaltungen teil, besuche Organisationen, Vereine und Verbände, führe Gespräche und bin für Probleme und Bedürfnisse der Bürger meines  Wahlkreises offen. Dennoch bin ich in sitzungsfreien Wochen mindestens drei bis vier Tage in meinem Landtagsbüro, um die Arbeit als Fraktionsvorsitzender bewältigen zu können.

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Während einer Rede im Plenum des Landtags NRW


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