Im Landtag


___
12. Dezember 2017

Die SPD will mehr Geld für den Breitensport

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um 900.000 Euro gestellt. Dazu erklärt SPD Norbert Römer MdL:

„Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von großer Bedeutung, ohne sie wäre würde vor allem das große Angebot im Breitensport im Kreis Soest unmöglich sein. Die schwarz-gelbe Landesregierung will aber vor allem den Leistungssport fördern. weiter…


___
30. November 2017

Interview zur politischen Lage in Berlin

Norbert Römer hat heute dem Tagesspiegel ein Interview zur politischen Lage in Berlin gegeben. Anbei der Link:

http://www.tagesspiegel.de/politik/widerstand-gegen-groko-nrw-spd-die-kanzlerin-muss-christian-schmidt-entlassen/20651652.html

 


___
29. November 2017

Das Attentat auf Andreas Hollstein ist auch eine feige Attacke auf unsere Demokratie

Norbert Römer,  Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Zum Anschlag auf Andreas Hollstein, Bürgermeister von Altena, erklärt Norbert Römer:

„Wir haben mit großer Bestürzung und Entsetzen von der Attacke auf Andreas Hollstein erfahren. Dieses Attentat ist auch ein feiger Anschlag auf unsere Demokratie. Denn Andreas Hollstein ist ein weit über Altena hinaus bekannter Politiker, der sich besonders in der Flüchtlingspolitik engagiert hat. Er hat die Zuwanderung als Chance gesehen, etwas für seine stark von dem demographischen Wandel betroffene Stadt zu tun. Ich habe ihn bei mehreren Begegnungen als klugen und mutigen Kommunalpolitiker kennengelernt. Die SPD-Landtagsfraktion ist solidarisch mit Andreas Hollstein. Wir wünschen ihm eine gute und rasche Genesung.“


___
15. November 2017

Der Haushalt ist unsozial. Schwarz-Gelb bricht reihenweise Wahlversprechen!“

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 in das Plenum des Landtags eingebracht. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Dieser Haushaltsentwurf ist eine große Enttäuschung. Er ist unsozial, denn das wenige Geld, das die Mitte-rechts-Regierung einsparen will, nimmt sie den Schwachen weg – beim Sozialen Arbeitsmarkt, beim Sozialticket, bei der Sozialen Flüchtlingsberatung. Er ist aber auch ein Haushalt der gebrochenen Versprechen. CDU und FDP hatten vor der Wahl vollmundig erklärt: weiter…


___
10. November 2017

Laschet ohne klaren Plan

Ministerpräsident bleibt Antworten auf drängende Fragen in der Energiepolitik schuldig

Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Ministerpräsident Laschet scheint in der entscheidenden Phase der Sondierungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung keinen klaren Plan zu haben. Zwar gibt er zum Teil zutreffende Zustands- und Aufgabenbeschreibungen gerade für den immens wichtigen Energiesektor, aber wenn es konkret werden soll, weicht er aus. Er kann die Frage nicht beantworten, wie er den Industriestandort Nordrhein-Westfalen sichern und gleichzeitig die Klimaziele erreichen will. Er nennt weder einen Fahrplan noch überhaupt weitere konkrete Schritte. Das Einzige, was ihm einfällt, ist ein Austausch von alten Heizungsanlagen als wesentlicher Beitrag zur CO2-Reduzierung. Das ist wenig ambitioniert und selbst dabei bleibt er auf die naheliegende Frage, wer das bezahlen soll, jede Antwort schuldig.
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen erwarten von einer neuen Bundesregierung eine Energiepolitik, die den Strom sauber, verlässlich und bezahlbar macht. Und sie erwarten vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten einen klaren Plan, wie die Interessen unseres Bundeslandes dabei vertreten werden. Daran werden wir Laschet messen.“


___
13. Oktober 2017

Norbert Römer: Löttgen muss sich für seine Unwahrheiten entschuldigen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat am Mittwoch in der Debatte zur geplanten Fusion von Thyssenkrupp mit dem indischen Großkonzern die ehemalige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft attackiert. Dabei hat er die Unwahrheit gesagt. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: weiter…


___
26. September 2017

Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!

Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

 

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer heutigen Sitzung eine Initiative „Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!“ auf den Weg gebracht, die in der nächsten Plenarrunde beraten werden soll. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Auf dem Stahlaktionstag am 22. September hat Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) gesagt: ,Da, wo man gut behandelt wird, geht man nicht weg. Ich stelle mir Dankbarkeit anders vor. Thyssenkrupp gehört nach Nordrhein-Westfalen – auch was den Firmensitz angeht.‘ Recht hat er. Während Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) ausdrücklich die Eckpunkte der vom Thyssenkrupp-Vorstand angestrebten Fusion mit dem indischen Tata-Konzern begrüßen und damit auch die dort explizit angestrebte Verlegung des Konzernsitzes in die Niederlande gutheißen, spricht sich Laumann für das Gegenteil aus. weiter…


___
22. September 2017

ThyssenKrupp: Laschet und Pinkwart kämpfen für die Bilanzen der Manager

 

Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und

Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

 

Zur aktuellen Entwicklung bei ThyssenKrupp erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

„Die Grundsatzvereinbarung des Vorstands von ThyssenKrupp mit dem indischen Tata-Konzern bedeutet einen Bruch in der Industriegeschichte unseres Landes nach dem Zweiten Weltkrieg: weiter…


___
15. September 2017

Plenarrede von Norbert Römer vom 14.09.2017

Hier finden Sie die Rede von Norbert Römer MdL vom 14.09.2017.


___
13. September 2017

Laschets Politik folgt den alten schwarz-gelben Mustern

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Diese Regierungserklärung ist eine Enttäuschung. Sie war eine Mischung aus wolkigen Allgemeinplätzen und einer Übersetzung des Koalitionsvertrags in Regierungsprosa. Armin Laschet ist mit großem, fulminantem Anspruch gestartet und hat sich dann schnell in das Klein-Klein des Koalitionsvertrags verirrt. Die Sorgen der Menschen hat er nicht im Blick. Kein Wort zur dramatischen Situation bei ThyssenKrupp, wo die Stahlkocher und ihre Familien um Arbeitsplätze und ihre Existenz bangen. Zur Sozialpolitik fällt ihm gar nichts ein, Wirtschaftspolitik besteht bei ihm im Wesentlichen aus dem Schleifen der Rechte von Arbeitnehmern und Verbrauchern. Das ist die alte Privat-vor-Staat-Ideologie. Laschets Regierung entpuppt sich als eine schwarz-gelbe Koalition alten Musters. In der Europapolitik, in der Abwehr von Populismus und Rassismus gibt es durchaus Übereinstimmung.“


___

Schwarz-Gelbe Kampfansage an Stahlkocher, Betriebsräte und Gewerkschaften

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD mit der dramatischen Situation bei ThyssenKrupp befasst. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Kaum eine Stunde nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet hat sich die schwarz-gelbe Koalition entlarvt: Die CDU spricht sich ohne Wenn und Aber für eine Fusion von ThyssenKrupp mit dem indischen Großkonzern Tata aus. Damit stellt sie sich gegen die Interessen der Betriebsräte und Gewerkschaften, die gerade in Duisburg einen harten Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze von tausenden Stahlkochern führen. weiter…


___
7. September 2017

Regionen im Strukturwandel

Hier finden Sie das Papier, dass heute von Norbert Römer, Mike Groschek und Frank Baranowski der Presse vorgestellt wurde.


___
31. August 2017

Fehlstart der Regierung Laschet komplett

Norbert Römer/ Martin Börschel:

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Ministerpräsident Laschet nach zwei Tagen Bedenkzeit unserer Forderung gefolgt ist und seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für die Medienpolitik entzieht. Er korrigiert seinen schweren Fehler, der niemals hätte passieren dürfen: Ein Verleger kann kein Medienminister sein, die Interessenkonflikte lagen dabei auf der Hand. Laschet hat bei dieser Personalie jegliches politisches Gespür vermissen lassen. Einem Ministerpräsidenten darf so etwas nicht passieren. weiter…


___
29. August 2017

Wir trauern um Wulf Bernotat

Zum Tode des langjährigen E.ON-Vorstandsvorsitzenden Wulf Bernotat erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Tod von Wulf Bernotat macht uns betroffen und erfüllt uns mit Trauer. Er war über viele Jahre eine prägende Unternehmerpersönlichkeit in unserem Land und hat Entscheidendes zur Stärke des Industrie- und Energielandes NRW und seiner wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen.
Sein Wirken bleibt über den Tod hinaus bedeutsam und verdient unsere Anerkennung und unseren Respekt. Wulf Bernotat war in seiner vielfältigen unternehmerischen Verantwortung immer auch ein verlässlicher, vertrauensvoller und kompetenter Begleiter der Landespolitik, dessen konstruktiven und kritischen Anregungen wir immer sehr geschätzt haben.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Heute sind unsere Gedanken bei seiner Familie und seinen Freunden.“


___
10. Juli 2017

Wir danken den Polizistinnen und Polizisten für ihren Einsatz in Hamburg

Zu den Ausschreitungen um den G 20-Gipfel in Hamburg erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir haben alle in den vergangenen Tagen nach Hamburg geschaut und dort schreckliche Bilder gesehen. weiter…


___
28. Juni 2017

Wir gratulieren Armin Laschet zu seiner Wahl zum NRW-Ministerpräsidenten

Zur Wahl des CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet zum nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten erklärt Nobert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir gratulieren Armin Laschet zu der Wahl und wünschen ihm eine gute Hand in seiner Amtsführung. weiter…


___
14. Mai 2017

Ich wünsche allen Müttern einen schönen Muttertag!


___
10. Mai 2017

Laschet muss seine Kampagne mit falschen Fakten endlich stoppen

Zur Diskussion um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„CDU-Kandidat Armin Laschet lässt Plakate kleben, die vor einer Koalition der SPD mit den Linken warnen. Das ist eine üble Hetzkampagne. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat immer erklärt, die SPD werde keine Koalition mit der Linkspartei in NRW eingehen. Das hat sie heute in einem Interview mit dem Westdeutschen Rundfunk noch einmal untermauert. Laschet täuscht also die Öffentlichkeit mit falschen Fakten.

Das ist ein mieses Spiel. Aber es passt in die Reihe: Gerade erst hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Unwahrheit gesagt, als sie behauptet hatte, die nordrhein-westfälische Landesregierung lasse Fördermittel beim Straßenbau verfallen, weil sie nicht genügende Planungskapazitäten vorhalte.

Ich fordere Laschet auf: Stoppen Sie Ihre Kampagne aus falschen Fakten! Täuschen Sie nicht länger die Öffentlichkeit!“

 

 


___
9. Mai 2017

Kanzlerin Merkel kollidiert mit der Wahrheit

Norbert Römer:

Zu einem Interview von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Westdeutschen Rundfunk erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Kanzlerin Merkel behauptet, dass die NRW-Landesregierung zu geringe Planungskapazitäten hat, um alle Finanzmittel, die der Bund für den Straßenbau zur Verfügung stellt, auch zu verbauen. Das ist falsch. Frau Merkel sagt die Unwahrheit. Tatsächlich liegen baureife Projekte für 1,1 Milliarden Euro in den Schubladen. In den vergangenen drei Jahren wurden nicht nur alle vom Bund zur Verfügung gestellten Finanzmittel verbaut, sondern darüber hinaus noch weitere 137 Millionen Euro, die von anderen Ländern nicht verbaut werden konnten. Das sind die Tatsachen. weiter…


___
8. Mai 2017

Wir gehen geschlossen und mit ganzer Kraft in den Endspurt zur Landtagswahl

Zur Wahl in Schleswig-Holstein erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Es ist klar: Das Wahlergebnis bedeutet eine bittere Niederlage für den SPD-Landesverband in Schleswig-Holstein. Die Verantwortlichen dort werden in den kommenden Tagen genau analysieren müssen, welche Fehler sie gemacht haben. Schon jetzt ist deutlich geworden, dass hausgemachte Fehler vor allem durch das Verhalten von Ministerpräsident Thorsten Albig daran großen Anteil haben. weiter…

Weitere Beiträge

5. Mai 2017
De Maizière muss die Schweizer Spitzeleien aufklären und stoppen
2. Mai 2017
De Maizière betreibt ein gefährliches Spiel
26. April 2017
NRW ist ein starkes und gerechtes Land

Während Lindner jammert, helfen wir den Krankenhäusern mit einem Milliardenprogramm“
24. April 2017
Der Polizei gebührt Dank und Anerkennung für ihren Einsatz
13. April 2017
Angela Merkel will den nordrhein-westfälischen Kommunen 750 Millionen Euro wegnehmen

Angela Merkel will den nordrhein-westfälischen Kommunen 750 Millionen Euro wegnehmen
28. März 2017
Vorwürfe der Opposition sind eindrucksvoll widerlegt

Vorwürfe der Opposition sind eindrucksvoll widerlegt
10. März 2017
Norbert Römer als Krautkönig
3. März 2017
25. politischer Aschermittwoch
18. Februar 2017
Aktion Gutmensch
13. Februar 2017
16. Bundesversammlung
6. Februar 2017
Zu Besuch bei der Münsteraner SPD
31. Januar 2017
Frank-Walter Steinmeier zu Besuch im Landtag NRW
29. Januar 2017
Laudatio auf Ministerin Kampmann
28. Januar 2017
Neujahrsempfang der SPD-Landtagsfraktion

Nordrhein-Westfalen ist das Land des Ehrenamts
20. Januar 2017
Das ist eine gute Nachricht für den Industriestandort NRW
2. Januar 2017
Polizei sorgt für einen sicheren Start ins neue Jahr
31. Dezember 2016
Allen ein wundervolles und friedvolles Jahr 2017
8. Dezember 2016
Frank-Walter Steinmeier kann auf unsere volle Unterstützung vertrauen
2. Dezember 2016
Eine gute Nachricht für alle Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann
23. November 2016
In NRW beginnt Deutschlands Zukunft!“
14. November 2016
Ein starkes Signal für Weltoffenheit und gegen Hass und Ausgrenzung
4. November 2016
Auch Arbeit 4.0 benötigt soziale Sicherungssysteme
29. Oktober 2016
Rede von Norbert Römer auf der 8. ordentlichen Regionalkonferenz Westliches Westfalen
28. September 2016
Heimat vor der Haustür für alle
27. September 2016
NRW ist das Power House Europas!
7. September 2016
Ein starkes Zeichen für eine gelingende Integration
26. August 2016
Wir feiern mit den Bürgerinnen und Bürgern den 70. Geburtstag Nordrhein-Westfalens
25. August 2016
Wir trauern um Walter Scheel
19. August 2016
Wir können Wandel
16. August 2016
Sommertour von Norbert Römer und Sigmar Gabriel: Gründergeist in Essen und Dortmund
15. August 2016
Norbert Römers Sommertour mit Sigmar Gabriel: „Wir können Wandel“
1. August 2016
Wir unterstützen Sigmar Gabriel im Kampf um die Arbeitsplätze bei Tengelmann
21. Juli 2016
Tim Schröder beim Jugendlandtag 2016
18. Juli 2016
Die Sicherung von Arbeitsplätzen sind Gemeinwohl und schutzbedürftig!
15. Juli 2016
Wir trauern mit den Menschen in Frankreich

Statement von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
6. Juli 2016
Die Ministerpräsidentin mobilisiert Milliarden für die Schulen
24. Juni 2016
NRW hat besondere Beziehungen zu Großbritannien und pflegt sie weiterhin
23. Juni 2016
SPD der Stabilitätsgarant in krisenhaften Zeiten
16. Juni 2016
Wir zeigen Flagge
10. Juni 2016
„Beschäftigte der DB Cargo AG brauchen Sicherheit“
10. Mai 2016
„Wir sind die politische Heimat der Sozialen Gerechtigkeit“
1. Mai 2016
Ein klares Signal für gute Arbeit
21. April 2016
Mach meinen Kumpel nicht an!
6. April 2016
Laschet blockiert Modernisierung der Landesverfassung
19. März 2016
Zum Tod von Guido Westerwelle
9. März 2016
Bund und Land in Kinderhand: Frühkindliche Bildung

Kontakt
Kontakt
Kontakt
Kontakt
Kontakt