Norbert Römer lädt ein!
16. Januar 2020Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklärt Norbert Römer MdL:
„Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen Beratungsstellen vielen Arbeitslosen bei der Bewältigung ihrer Alltagssorgen und bei der Suche nach einem neuen Job. Die Beschäftigten in den Beratungszentren wie hier im Kreis Soest machen einen ausgezeichneten Job, sind höchst erfahren und Expertinnen und Experten im Umgang mit dem Thema Arbeitslosigkeit. Sie helfen vielen Arbeitslosen bei der Bewältigung ihrer Alltagssorgen und bei der Suche nach einem neuen Job. weiter…
19. Dezember 2019
Eine kleine Delegation aus Ense hat mich heute im Landtag NRW besucht. Nach einer Einführung in die Geschichte des Landtags gab es auch die Gelegenheit der Sitzung im Landtag von der Besuchertribüne aus zu folgen.
Anschließend haben wir uns in gemütlicher Runde zusammengefunden, um die Themen der Plenardebatte zu besprechen. Es ging aber auch um Themen wie Mobilität, die Energiewende und Digitalisierung. Bedauerlicherweise war zu wenig Zeit, um alle Themen gebührend zu besprechen. Die Fortsetzung dieser Diskussion wird es bei einem weiteren Treffen in Ense geben.
Wenn auch Sie Ihre persönlichen Fragen an mich stellen und den Landtag von Nordrhein-Westfalen besuchen möchten, dann melden Sie sich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Wahlkreisbüro. https://norbert-roemer.de/service/kontakt/
Ein Besuch im Landtag mit Informationsveranstaltung, Diskussionsrunde und ggf. Besuch einer Plenarsitzung ist regelmäßig möglich. Ich freue mich, Sie als Gäste in den Landtag einladen zu dürfen.
Der jährliche Austausch mit den Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden aus dem Wahlkreis von Norbert Römer fand in diesem Jahr unter regem Interesse im Gemeinschaftsbüro der SPD im Kreis Soest statt. Auch Anfang nächsten Jahres werden wir uns wiedersehen, um die aktuellen politischen Ereignisse zu besprechen.
Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden.
Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklärt heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Römer:
„Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es bleibt bei einem ungerechten System, was durch noch mehr Bürokratie noch weiter verkompliziert wird.
Hier verheddern sich die selbsternannten Entfesselungskünstler im bürokratischen Klein-Klein. weiter…
12. August 2019Norbert Römer, Mitglied des Landtags NRW:
Seit dem 1. Juli 2019 ist das Landesamt für Finanzen in NRW durch ein Gesetz von CDU und FDP zentral dafür zuständig, staatliche Unterhaltsvorschüsse bei säumigen Elternteilen wieder einzutreiben. Die Grundidee dabei: Größere Kapazitäten sollen zu einer schnelleren Bearbeitung der Anträge führen und die Zahlungsforderungen gegen säumige Eltern effektiver verfolgt werden. Das sollte vor allem die Städte und Gemeinden entlasten, die durch die Ausweitung des Anspruchs auf Unterhaltsvorschuss nicht mehr nur für Kinder bis zum 12., sondern nunmehr bis zum 18. Lebensjahr in Vorleistung gehen.
Entgegen von der Landesregierung gemachten Versprechungen hat die Neuregelung aber in fast allen Kommunen mit eigenem Jugendamt zu einer Mehrbelastung bei den kommunalen Ausgaben geführt. Das gilt auch für die Kreisverwaltung Soest: Lagen die kommunalen Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss 2016 hier noch bei 726.950,59 Euro, so sind sie im Jahr 2018 auf 1.225.782,60 Euro deutlich gestiegen.
5. August 2019Ein Statement von Norbert Römer zur Initiative „SPD pur 2030“:
„Es ist höchste Zeit, auch mit der Lebenslüge in unserer Partei aufzuräumen, regieren sei schlecht, opponieren sei gut. Wenn wir ernstgenommen werden wollen, müssen wir uns klar dazu bekennen, regieren zu wollen, um Verbesserungen für die Lebenslagen der Menschen zu erzielen. Also: Die SPD ist Mitgliederpartei, Mitmachpartei, Programmpartei, aber sie muss auch Regierungspartei sein wollen – in der Kommune, im Land und im Bund. Und dafür dürfen wir uns auch nicht schämen. Willy Brandt hat uns in Godesberg ermahnt: „Und wir sollten Erfolgreichen unter uns den Erfolg nicht übel nehmen. Ein Sieg ist nicht anrüchig für einen Sozialdemokraten.“ weiter…
12. Juli 2019
Nachdem sie zusammen im November vorigen Jahres kurz vor der Stilllegung des letzten Ruhrbergwerks noch einmal eine Grubenfahrt tief unter die Erde auf Prosper Haniel in Bottrop gemacht haben, trafen sie sich jetzt auf dem Nordturm der Wiesenkirche hoch über den Dächern von Soest: Dombaumeister Jürgen Prigl, Norbert Römer und Bauhüttenmeister Daniel Müller (von links). Jürgen Prigl zeigte Norbert Römer, dem „Freund und Gönner“, der seit Jahren im Kuratorium der Wiesenkirche mitarbeitet, den derzeitigen Stand der Restaurierungsarbeiten am Nordturm. Hier sticht besonders der Basisstein an der Riesenfiale mit der Friedensbotschaft „Dona Nobis Pacem“ hervor, an dem bereits der damalige Außenminister Sigmar Gabriel auf Einladung von Norbert Römer „Steinmetzarbeiten“ verrichtete. Römer: „Ich bin froh und dankbar, ein bisschen mithelfen zu dürfen, dass die Dombauarbeiten an der Wiesenkirche erfolgreich durchgeführt werden können.“
