Beratungen über Integrationsplan und Nachtragshaushalt nach der Sommerpause

5. Juli 2016
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Die Parlamentarischen Geschäftsführer der im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich heute darauf verständigt, die ursprünglich für Donnerstag im Plenum geplanten Beratungen über den Integrationsplan zu verschieben. Die Sommerpause soll genutzt werden, um ohne Zeitdruck die laufenden Gespräche weiterzuführen und abzuschließen. Da sich aus dem dann vorliegenden Integrationsantrag auch zusätzlicher Finanzbedarf ergeben kann, wurden die ebenfalls für Donnerstag geplanten Beratungen über den 2. Nachtragshaushalt 2016 verschoben.

Beide Themen sollen nun in der ersten Plenarwochen nach den Ferien am 14./15./16. September beraten werden.


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