Ministerin Scharrenbach entkernt mit ihrem geplanten Gesetz den Denkmalschutz in NRW

1. Juni 2021
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Anlässlich der Absicht der Landesregierung, ein neues Denkmalschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen vorzulegen, erklärt Andreas Becker, bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Mit ihrem geplanten Denkmalschutzgesetz entlarvt sich die angebliche Heimatministerin Scharrenbach selbst. Denn mit ihren Plänen entkernt sie den Denkmalschutz in NRW – der am Ende zulasten des kulturhistorischen Erbes unseres Landes geht. Mit Heimatschutz hat das nichts mehr zu tun.
Im Geiste von Ministerin Scharrenbach soll aus dem langjährig bewährten Denkmalschutzgesetz ein Denkmalnutzungsgesetz werden.

Die Pläne der Ministerin sehen offenbar vor, den Denkmalschutz aufzuweichen und betriebswirtschaftliche Aspekte stärker zu gewichten. Damit verlieren Denkmäler in der Gesamtbewertung an kulturhistorischer Bedeutung.

Das geplante Gesetz der Ministerin zieht dabei schon weite Kreise. Der Internationale Rat für Denkmalpflege hat wohl bereits angedroht, sämtliche UNESCO-Stätten in NRW als gefährdet einzustufen.

Gleichzeitig werden durch die Landesregierung Denkmalschützerinnen und Denkmalschützer in NRW degradiert. Die beiden Landschaftsverbänden Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) sollen zukünftig nur noch ein Anhörungsrecht beim Schutz von Objekten erhalten. Das ist ein Skandal, der durch den Wegfall der viel geschätzten Expertise der Landschaftsverbände auch bei den Kommunen zu erheblichen Mehrbelastungen führen kann.“


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