Umweltministerin stolpert über Umweltverträglichkeitsprüfung

10. Juni 2021
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André Stinka / René Schneider:

Mit einem Musterstall zum Tierwohl wollte die Landesregierung ein Vorzeigeprojekt am Versuchs- und Bildungszentrum Landwirtschaft Haus Düsse bauen. Rund eineinviertel Jahre nach der Vorstellung des „Stalls der Zukunft“ gibt es noch keine sichtbaren Ergebnisse. Die SPD-Fraktion hat deswegen für die gestrige Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft einen schriftlichen Bericht der zuständigen Ministerin Heinen-Essen beantragt. Der Bericht gibt Kenntnis darüber, dass das Vorzeigeprojekt an der gesetzlich notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfung scheitert, welche das Umweltministerium in der Planung nicht beachtet hat. Hierzu erklären André Stinka, stellvertretender Vorsitzender, und René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Landesregierung erklärt seit Jahren, dass sie mit dem Bau eines Musterschweinestalls das Tierwohl verbessern will. Ergebnis ist nun: Wegen schlechtem Management verzögert sich der Bau des Stalls erneut und das Ministerium ignoriert allseits bekannte Regeln im Umwelt-Genehmigungsrecht. Das ist ein weiteres Beispiel für die Planlosigkeit dieser Regierung.

Somit wird die groß angekündigte Tierwohlstrategie der Landesregierung zum Flop. Außer Willenserklärungen und schönen Prospekten bleibt schlussendlich nichts übrig. Wir fordern von der Landesregierung, dass sie endlich ins Handeln kommt. Es kann nicht sein, dass solche Projekte an Selbstverständlichkeiten scheitern.“


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