Im Wahlkreis

25. Januar 2021
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Wir brauchen im Kreis Soest flexible Lösungen beim Impfen

Die tägliche Zahl der Neuinfektionen ist immer noch zu hoch. Die Lageentwicklung bei der Corona-Pandemie bleibt damit besorgniserregend. Die große Hoffnung liegt weiterhin in der Verimpfung der Bevölkerung. „Nun ist NRW groß und die Strukturen vor Ort unterscheiden sich erheblich. Wir brauchen die Möglichkeit, flexible Lösungen bei uns vor Ort zu finden“, so Norbert Römer. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW für das Plenum in der kommenden Woche vorgelegt. „Durch eine auf unsere Region angepasste Lösung können wir die Akzeptanz und Impfbereitschaft erhöhen. Es kann doch nicht sein, dass beispielsweise ältere Menschen mit dem Taxi oder den öffentlichen Verkehrsmitteln 50 km zum Impfzentrum fahren müssen“, so Norbert Römer weiter. Der Corona-Rettungsschirm wurde bislang kaum genutzt. Von den angesetzten 25 Milliarden Euro sind gerade einmal 5 Milliarden verwendet worden. weiter…

Im Landtag

18. Dezember 2020
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SPD-Fraktion im Landtag NRW will Erlass der Kita-Gebühren bei Corona-Schließungen

Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag NRW will den Familien das Geld erstatten und hat einen entsprechenden Antrag ins Plenum eingebracht. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, veröffentlicht. weiter…

In der Fraktion

25. Januar 2021
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Das Impfchaos in NRW geht in die nächste Runde

Die NRW-Landesregierung hat dazu aufgerufen, dass sich über 80-Jährige ab dem heutigen Montag über die Website www.116117.de für einen Impftermin anmelden sollen. Die Enttäuschung kam schnell: Der Server brach unter dem starken Andrang zusammen. Zwar ist die Homepage inzwischen wieder online, doch bekommen Besucher nun den Hinweis, dass bereits alle Termine vergeben sind. Die SPD-Fraktion beantragt deswegen eine Aktuelle Stunde im Plenum, damit das Parlament und die Bevölkerung zeitnah über die Fehlentwicklungen informiert und aufgeklärt werden. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Für viele der Betroffenen war heute ein wichtiger Tag, denn sie wollten endlich ihren Impftermin vereinbaren. weiter…


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